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| OLG Brandenburg, 28.01.2009 - 1 Ss 96/08 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Köln, 25.08.1995 - Ss 350/95
Rekonstruktion der Beweisaufnahme; Verwendete Beweismittel; Kern der …
Auszug aus OLG Brandenburg, 28.01.2009 - 1 Ss 96/08
Die Verfahrensrüge der Verletzung des § 261 StPO kann nur dann erfolgversprechend sein, wenn ohne Rekonstruktion der Beweisaufnahme der Nachweis geführt werden kann, dass die im Urteil getroffenen Feststellungen nicht durch die in der Hauptverhandlung verwendeten Beweismittel und auch sonst nicht aus den zum Inbegriff der Hauptverhandlung gehörenden Vorgängen gewonnen worden sind (vgl. BGHSt 19, 18 ff.;… BayObLG StV 1985, S. 226 f.;… BGH StV 1991, S. 548;… BGH (bei Pfeiffer/Mierbach) NStZ 1987, S. 18; OLG Köln StV 1995, S. 630). - BayObLG, 04.01.1985 - RReg. 4 St 288/84
Abweichung der Urteilsgründe vom Inhalt einer verlesenen Urkunde
Auszug aus OLG Brandenburg, 28.01.2009 - 1 Ss 96/08
Die Verfahrensrüge der Verletzung des § 261 StPO kann nur dann erfolgversprechend sein, wenn ohne Rekonstruktion der Beweisaufnahme der Nachweis geführt werden kann, dass die im Urteil getroffenen Feststellungen nicht durch die in der Hauptverhandlung verwendeten Beweismittel und auch sonst nicht aus den zum Inbegriff der Hauptverhandlung gehörenden Vorgängen gewonnen worden sind (vgl. BGHSt 19, 18 ff.; BayObLG StV 1985, S. 226 f.;… BGH StV 1991, S. 548;… BGH (bei Pfeiffer/Mierbach) NStZ 1987, S. 18;… OLG Köln StV 1995, S. 630).
- KG, 15.08.2017 - 3 Ws (B) 182/17
Inbegriffsrüge, Verfahrensrüge, Anforderungen
Wenn dem geltend gemachten prozessualen Fehler entgegenstehende Tatsachen nach der konkreten Fallgestaltung ernsthaft im Raum stehen, so ist für einen erschöpfenden Vortrag auch die Darstellung gegenläufiger, rügevernichtender Umstände erforderlich (vgl. BGH bei Sander, NStZ-RR 2007, 97 m.w.N.; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 28. Januar 2009 - 1 Ss 96/08 - , juris; Senat VRS 130, 251).